Ich begrüße es, dass die Mehrheit des Rates Entscheidungen in meinem Sinn getroffen hat. CDU und FDP haben den Antrag für ein Parkplatzmoratorium eingebracht. Dieser Antrag ist abgelehnt worden. Das ist richtig, denn es gibt schon heute genug Parkplätze in der Innenstadt. Es ist durchaus zumutbar, aus einem Parkhaus in die Innenstadt oder an den…
Am 29.04.2021 hat das Bundesverfassungsgericht der amtierenden Regierungskoalition deutliche Ansagen gemacht: Das Klimaschutzgesetz reicht nicht. Genauso nehme ich aktuell Braunschweig wahr: Was wir machen, reicht noch nicht. In den großen kommunalen Handlungsfeldern zum Klimaschutz – Mobilitätswende, energieeffizientes Wohnen und Reduzierung von Energieverbrauch – passiert zu wenig. Wir müssen unseren CO2-Ausstoß massiv reduzieren und Energie sparen…
